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Das Mütterzentrum Eltern-Kind-Zentrum Schwabing Maxvorstadt, kurz Elki, befindet sich derzeit in einem Berufungsverfahren, in welchem es um die Nutzung ihrer seit 2010 angemieteten Räume geht.

Mit großer Besorgnis nimmt der Bundesverband der Mütterzentren zum Inhalt der Auseinandersetzung Stellung:

Familie ist der Kit in unserer Gesellschaft und eine enorme Entlastung für unser Sozialsystem. Familien sind besonders schutzbedürftig und Mütterzentren leisten wichtige Arbeit im präventiven Bereich. Familien bekommen hier Unterstützung, können Netzwerke aufbauen, werden beraten in einem geschützten und familiengerechten Rahmen und Umfeld. Mütterzentren verbinden Menschen miteinander, bieten Entlastung und praktische Hilfen im Alltag, stärken und entwickeln Erziehungskompetenzen, fördern Wertesysteme und soziales Handeln.

Der Bundesverband vertritt die Auffassung, dass diese Leistungen selbstverständlich und angemessen wertgeschätzt werden müssen, egal wer sie erbringt. Ob es die Familie selbst ist und/oder eine Einrichtung wie das Elki, das mit seinen Angeboten die Familien unterstützt und auch Verantwortung für Familien übernimmt.

Familien brauchen Unterstützung. Weshalb § 16 SGB VIII, der die allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie regelt und der bestimmt, dass Familien hierfür Leistungen angeboten werden sollen. Diese Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie sind nach Absatz 2 insbesondere Angebote der Familienbildung wie sie das Elki erbringt. Zudem ist laut Artikel 6 des Grundgesetzes der Schutz der Familie Aufgabe des Staates.

Gute, präventive und nachhaltige Familienbildungsarbeit braucht Raum und existenzielle Sicherung. Der Betrieb eines Mütterzentrums oder Familienzentrums, Nachbarschaftszentrums, Mehrgenerationenhauses sollte in jedem Sozialraum möglich sein.

Nun wird im Falle Elki darüber gestritten, ob es seine Angebote weiter in den seit 2010 angemieteten Räumen erbringen darf. Die Frage dabei ist hauptsächlich, ob die Bezeichnung „Laden mit Lager“ in der Teilungserklärung des Grundbuchs eine Nutzung als Mütter- und Familienzentrum erlaubt. Für den Bundesverband der Mütterzentren erschließt sich nicht, warum ein Mütter- und Familienzentrum nicht unter diese Nutzung fallen soll. Unseres Erachtens besteht bei der Auslegung der Nutzungsmöglichkeiten zumindest ein Ermessenspielraum. Von diesem sollte aufgrund der besonderen Schutzbedürftigkeit der Familien auch Gebrauch gemacht werden.

Es ist völlig unverständlich, wenn nur aufgrund einer engen Auslegung der Bezeichnung „Laden mit Lager“ ein erfolgreiches Mütterzentrum wie das Elki seine wertvolle und wichtige Arbeit im Stadtteil nicht mehr fortführen können soll. Und dies, obwohl die Verantwortlichen des Vereins mehrfach zusätzliche Maßnahmen zur Lärmminderung angeboten hatten.

Eine Nutzungsuntersagung würde dazu führen, dass es für engagierte Bürgerinnen und Bürger künftig noch schwerer wird, Standorte für familienergänzende und soziale Treffpunkte zu finden. Da nicht flächendeckend öffentlich erbauter Raum zur Verfügung steht, darf der Zugang zu privaten oder gewerblichen Mietobjekten nicht verbaut werden.

Familie findet nicht (länger) heimlich und im stillen Kämmerlein statt. Familien brauchen öffentlichen Raum. Mütterzentren wie das Elki machen Familie sichtbar und erlebbar. Das ist richtig und wichtig und muss weiter bestehen.

Jetzt die Stellungsnahme als PDF.

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